Die Grünen sind nach Angaben einer Sprecherin Opfer größerer Cyberangriffe geworden. Hacker hätten sich Zugang zu einer internen Plattform der Partei verschafft. Die Ermittlungen laufen. mehr
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Russland bemüht sich nach Angaben der US-Regierung weiterhin um die Beschaffung von Waffen und Munition aus Nordkorea. „Uns liegen neue Informationen vor, wonach Russland aktiv versucht, zusätzliche Munition von Nordkorea zu erwerben“, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby. Im Mittelpunkt dieser Bemühungen stehe ein Waffenhändler mit dem Namen Aschot Mkrtytschew. Über […]
Panturkismus als geopolitische Waffe: Wie türkische Nationalisten vom „Turkraum“ bis nach Sibirien träumen Von Yevgeny Bort Es war nur eine Karte. Aber in der Politik sind Karten selten harmlos. Als Devlet Bahçeli, Chef der ultranationalistischen MHP und wichtigster Bündnispartner Recep Tayyip Erdoğans, dem türkischen Präsidenten im November 2021 eine Karte des sogenannten „Großen Turan“ überreichte, […]
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
