Das Recht auf schnelles Internet gehört zu den Prestige-Projekten der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung. Zuständig: Volker Wissing. Doch der kümmert sich meist vor allem um das Thema Verkehr. Von K. Girschick und P. Brost. mehr
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Sollten die Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke verlängert werden, um Versorgungsengpässe zu verhindern? Das Wirtschafts- und das Umweltministerium sind dagegen – und auch die Betreiber sehen hohe Hürden. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/atomkraftwerke-laufzeiten-atomenergie-habeck-101.html
Folgen auf den Haftbefehl gegen Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nun weitere Haftbefehle durch die Justiz anderer Staaten? Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sehen die Voraussetzungen dafür gegeben. Berlin. Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) haben den Generalbundesanwalt aufgefordert, mit […]
Die Schlacht um die ostukrainische Stadt Bachmut findet, aus der Sicht Kiews, längst auch in den sozialen Medien statt. Laut dem ukrainischen Zentrum für Strategische Kommunikation würde Moskau etwa, über anonyme Kanäle, Erfolge der eigenen Truppen vermelden. Die Behörde versucht nun auf Wege hinzuweisen, wie angebliche Falschbehauptungen zu erkennen seien. Kiew. Der seit Wochen anhaltende […]
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