Das Recht auf schnelles Internet gehört zu den Prestige-Projekten der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung. Zuständig: Volker Wissing. Doch der kümmert sich meist vor allem um das Thema Verkehr. Von K. Girschick und P. Brost. mehr
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https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/digitalminister-wissing-101.html
Nach einem Angriff auf den Generaldirektor der Kunstsammlungen Chemnitz, Bußmann, ermittelt die Polizei gegen mehrere Jugendliche. Sie sollen nach Angaben des Opfers Nazi-Parolen gerufen haben. mdr https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/ueberfall-generaldirektor-kunstsammlungen-100.html
Erst kürzlich ist die rechtsextremistische Chatgruppe aufgeflogen, die unter anderem Gesundheitsminister Karl Lauterbach entführen wollte. Die sicherheitspolitische Bedrohung durch Extremismus nahm in Rheinland-Pfalz aber schon im vergangenen Jahr zu. Dazu gehört nach Darstellung des Innenministeriu https://www.t-online.de/region/mainz/news/id_92237386/extremismus-nimmt-zu-lewentz-stellt-bericht-vor.html
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat sechs Monate nach Beginn der jüngsten Protestwelle im Iran grausame Folter an Kindern und Jugendlichen dokumentiert. Demonstrantinnen und Demonstranten seien Schlägen, Auspeitschungen, Elektroschocks, Vergewaltigungen und anderer sexueller Gewalt durch Geheimdienste und Sicherheitsbehörden ausgesetzt gewesen, berichtete Amnesty in einem in der Nacht zu Donnerstag veröffentlichten Bericht. Laut Amnesty zielte die Gewalt darauf, die […]
