Das Recht auf schnelles Internet gehört zu den Prestige-Projekten der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung. Zuständig: Volker Wissing. Doch der kümmert sich meist vor allem um das Thema Verkehr. Von K. Girschick und P. Brost. mehr
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https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/digitalminister-wissing-101.html
Kommunikation mit Israel? Im Irak jetzt verboten – unter Androhung der Todesstrafe! Foto: dpa, EMMANUEL DUNAND/AFP https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/irak-verabschiedet-anti-israel-gesetz-bei-kontakt-droht-die-todesstrafe-80224628.bild.html…
In seiner jährlichen Ansprache an die Nation hat Präsident Qasym-Jomart Toqaev eine Diskussion über die Abschaffung des Senats angestoßen. Er möchte 2027 in einem Referendum darüber entscheiden lassen. Weiterlesen: https://novastan.org/de/kasachstan/kasachstan-praesident-schlaegt-referendum-zur-abschaffung-des-senats-vor/
Pleite um Pleite fing sich die AfD bei den letzten Wahlen ein, nun soll es der kommende Parteitag richten. Für ihre Probleme ist die Partei jedoch selbst verantwortlich. An diesem Wochenende ist AfD-Parteitag. Viel wird darüber spekuliert, wie die neue Parteiführung aussehen wird. Doch bei all den W https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_92327470/vor-dem-parteitag-hat-die-afd-ihre-besten-zeiten-hinter-sich-.html
