Das Recht auf schnelles Internet gehört zu den Prestige-Projekten der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung. Zuständig: Volker Wissing. Doch der kümmert sich meist vor allem um das Thema Verkehr. Von K. Girschick und P. Brost. mehr
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https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/digitalminister-wissing-101.html
Lange herrschte Funkstille zwischen Frankreichs Präsidenten und dem russischen Staatschef. Jetzt gab es einen ersten vorsichtigen Austausch. Neu waren Macrons Forderungen und Putins Argumente nicht. Weiter: https://www.spiegel.de/ausland/emmanuel-macron-und-wladimir-putin-sprechen-erstmals-seit-zweieinhalb-jahren-a-739edf70-7d2b-4fe2-ac10-83c6d5e82a2a
Deutschlands Exporte sind bereits zu Jahresbeginn deutlich zurückgegangen. Gegen den Trend legte im Januar ausgerechnet der Handel mit Russland noch deutlich zu. Doch nun zeichnet sich infolge des Krieges und der Sanktionen ein Einbruch ab. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/exporte-deutschland-russland-eu-welt-101.html
Die russische Polizei hat in Moskau die Wohnungen mehrerer Bürgerrechtler der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisation Memorial durchsucht. Mindestens sechs Wohnungen seien betroffen, darunter auch die des Memorial-Vorsitzenden Ratschinski, berichtet das Online-Portal OWD-Info. Ratschinski hatte bei der Entgegennahme des Nobelpreises im Dezember den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine verurteilt. Die russische Justiz wirft Memorial „Rehabilitierung […]
