Arbeitsminister Heil sieht Klärungsbedarf in der Debatte über eine Sondersteuer, mit der zusätzliche Unternehmensgewinne abgeschöpft werden sollen. CDU-Politikerin Klöckner warnt: Ein „Übergewinn“ sei nur schwer zu definieren. mehr
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https://www.tagesschau.de/wirtschaft/uebergewinnsteuer-reax-101.html
Die Kindergrundsicherung muss neben dem Bundestag auch durch den Bundesrat – Lisa Paus‘ Zeitplan wankt. Christian Lindner will das Vorhaben nun vier Wochen lang prüfen. Weiterlesen: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/christian-lindner-kindergrundsicherung-plaene-pruefen
Bundeswirtschaftsminister Habeck will die Umgehung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland deutlich erschweren. Aber wieso gibt es da überhaupt Lücken? Sanktionsumgehung via Nachbarländer? Die Zahlen verändern sich – in der Tat. So sind die deutschen Exporte nach Armenien 2022 um mehr als 165 Prozent gestiegen. Das zeigen Daten des statistischen Bundesamtes mit Bezug auf den Warenwert. Zugleich, […]
Die russischen Truppen kämpfen in der Ukraine mit allen Mitteln. Kurz bevor ein speziell präparierter Panzer sein Ziel erreicht, fliegt das Gefährt in die Luft. Was sich gestern in der Oblast Donezk im Osten der Ukraine ereignet hat, bezeichnen Militärblogger bereits als den „größten Knall“ dieses Krieges. Ob es wirklich der Größte war, darf bezweifelt werden. Dennoch […]
