Nach dem starken Wochenauftakt tun sich die Börsen heute schwer. Weitreichende Corona-Lockdowns in China schüren neue Konjunktursorgen. Immerhin hat der DAX sein Minus etwas eingedämmt. mehr
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BGH: YouTube haftet unter Umständen für illegale Inhalte
Internet-Plattformen wie YouTube können wegen Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer unter Umständen auf Schadenersatz verklagt werden. Das entschied nun der Bundesgerichtshof. Wie können Plattformen die Haftung abwenden? Von Jan Henrich. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/faq-urbeherrecht-plattformen-101.html
Volkskongress stimmt für Steigerung des Militäretats
Die schwache Weltkonjunktur und gestörte Lieferketten hinterlassen Spuren in der chinesischen Volkswirtschaft. Das Wachstumsziel fällt niedriger aus, der Militäretat aber deutlich höher. Steuersenkungen sollen den Firmen helfen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/china-volkskongress-wachstumsziel-steuersenkungen-militaerhaushalt-ukraine-krieg-russland-101.html
Politikerbeleidigungen – Alice Weidel nutzt umstrittenen Paragrafen 188
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
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