Am Ende stimmte nur China mit Russland – ein Resolutionsentwurf zur humanitären Lage in der Ukraine im UN-Sicherheitsrat ist damit gescheitert. Westliche Staaten hatten den Text zuvor als als „zynisch“ und „beleidigend“ bezeichnet. mehr
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https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/un-ukraine-russland-resolution-101.html
Der Nachtragshaushalt könne nicht für Investitionen in den Klimaschutz genutzt werden – deshalb reicht die Unionsfraktion Verfassungsklage ein. Fraktionschef Merz betont, dass sie sich nicht gegen Klimaschutz an sich wende. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/cdu-csu-klage-nachtragshaushalt-101.html
Es geht um den Verdacht des Völkermords: Vor dem Internationalen Gerichtshof hat die Anhörung zum russischen Überfall auf die Ukraine begonnen. Kiew hatte einen Eilantrag gestellt. Doch Moskau blieb der Verhandlung fern. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-igh-verhandlung-105.html
Im Mai hat Russland die umkämpfte Stadt Bachmut erobert. Wagner-Söldner haben sie inzwischen an die reguläre Armee übergeben. Doch die Ukrainer sind noch ganz in der Nähe – und geben nicht auf. Im Gegenteil. Ein Besuch nahe der Front zeigt, wie die Gegenoffensive weitergeht. Im Keller in einem kleinen Dorf bei Konstantinowka, gut 20 Autominuten […]
