Pistorius hat recht: Der Kreml spaltet, wo er kann. Deshalb darf man ihm nicht auch noch Material dafür an die Hand geben. Der Schaden ist groß.
Weiterlesen: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/taurus-desaster-deutschland-hat-putin-munition-geliefert-19561488.html
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
In Georgien wächst die Angst vor einer Eskalation. Am Samstag ist der ultra-rechte Ex-Profifußballer Micheil Kawelaschwili zum neuen Präsidenten ernannt worden. Mehrere Tausend Menschen versammelten sich am Donnerstag vor dem Parlament in der Hauptstadt Tiflis und setzten damit die seit dem 28. November andauernden täglichen Proteste fort. Der Protest werde andauern, bis die Regierungspartei Georgische […]
Israel bereitet offenbar eine Bodenoffensive gegen die Hamas-Terroristen im Gazastreifen vor. Doch politisch fehlt ein Plan für die Zeit nach dem Krieg. Wie könnte es im Gazastreifen weitergehen – vier Szenarien. Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/israel-gaza-szenarien-100.html
