Der Düsseldorfer Landtag wird im Sommer zur Großbaustelle: Für die zahlreichen Besucher des Hauses wird ein komplett neuer Fahrstuhl eingezogen. Dafür müssen Teile des Landtags entkernt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. „Der Landtag soll als Teil der Gesamtmodernisierung des Gebäudes e
https://www.t-online.de/region/duesseldorf/news/id_92261786/landtag-wird-zur-grossbaustelle-neuer-fahrstuhl-fuer-besucher.html
Der Bundesrat hat das Wachstumspaket der Ampelkoalition vorerst gestoppt. Wegen der aus ihrer Sicht unfairen Verteilung der Kosten rief die Länderkammer den Vermittlungsausschuss an. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wachstumschancengesetz-104.html
Putin-feindliche russische Soldaten melden zwei russische Gefangene und Vormarsch im eigenen Land. In der Provinz Belgorod sollen sich Anwohner grenznaher Dörfer nun in Sicherheit bringen. Seit Tagen wird die an der Grenze zur Ukraine gelegene russische Region Belgorod beschossen. Nun haben die Behörden die Einwohnerinnen und Einwohner dortiger Ortschaften aufgerufen, sich in Sicherheit zu bringen. […]
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
