Die Corona-Inzidenz steigt und steigt – trotzdem sollen schon bald fast alle Maßnahmen fallen. Eine heikle Situation, über die heute die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit Kanzler Scholz beraten. Von Uwe Jahn. mehr
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https://www.tagesschau.de/inland/impfpflicht-bundestag-105.html
Noch im Juli will die Regierung nach Angaben von Justizminister Buschmann ein Konzept für den Corona-Herbst vorlegen. Auch die Maske werde darin eine Rolle spielen, sagte er. Möglichen neuen Lockdowns erteilte er eine Absage. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/corona-buschmann-herbst-konzept-101.html
Bei seinem Antrittsbesuch in den USA setzt Scholz gemeinsam mit US-Präsident Biden vor allem auf eins: Geschlossenheit in der Ukraine-Krise. Bei möglichen Sanktionen gegen Russland wird Biden aber deutlich konkreter als der Bundeskanzler. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/scholz-biden-ukrainekrise-101.html
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
