Russland setzt seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine unerbittlich fort. Bei einer Krisensitzung in Litauen wird nun offenbar beraten, wie Russland „deputinisiert“ werden kann. Drei Szenarien sind demnach denkbar. Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis richtet einen „Anti-Putin-Gipfel“ aus, w
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_92262384/ukraine-krieg-litauen-laedt-offenbar-zu-einem-anti-putin-gipfel-ein.html
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Im Wirtschaftskrieg mit dem Kreml ist Europa in die Defensive geraten. Die EU-Staaten suchen nicht die beste Strategie gegen Putin, sondern den nationalen Vorteil. Quelle: https://www.spiegel.de/wirtschaft/woran-die-sanktionen-gegen-russland-scheitern-kolumne-a-fd06ef61-88dc-4dcb-806e-39fd536e6d5f
Eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung zeigt, dass die Grünen auf einen besonderen Effekt setzen können. Zumindest bei den vergangenen Wahlen war das so. Eines aber war damals schon auffällig: Zwischen den Jungen und den Alten taten sich in der Bundesrepublik tiefe Gräben auf. Denn während die ältere Bevölkerung mehrheitlich auf SPD und CDU setzten, dominierten bei den Unter-30-Jährigen […]
