In einem Interview hat sich der französische Präsident zum Krieg in der Ukraine geäußert und vor einer Demütigung Russlands gewarnt. Dafür gibt es nun viel Kritik. Ukrainische Diplomaten und Politiker haben die Warnung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Russland nicht zu demütigen, sch
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_92301234/vor-demuetigung-gewarnt-kuleba-kritisiert-macrons-aussage-zu-russland-scharf.html
Vertreter von CDU und FDP haben Wirtschaftsminister Habeck wegen der weiterhin hohen Spritpreise aufgefordert, gegen die Ölkonzerne vorzugehen. Verkehrsminister Wissing schloss indes Änderungen oder eine Abschaffung des Tankrabatts aus. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/spritpreis-tankrabatt-kritik-101.html
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
Einen Importstopp von russischem Öl will die EU schnellstmöglich beschließen. Doch es gibt Widerstand aus mehreren Mitgliedsstaaten. Eine Alternative zum Embargo wären Importzölle. Welche Maßnahme wirkt wie? mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/importzoelle-oelembargo-101.html
