In einem Interview hat sich der französische Präsident zum Krieg in der Ukraine geäußert und vor einer Demütigung Russlands gewarnt. Dafür gibt es nun viel Kritik. Ukrainische Diplomaten und Politiker haben die Warnung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Russland nicht zu demütigen, sch
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_92301234/vor-demuetigung-gewarnt-kuleba-kritisiert-macrons-aussage-zu-russland-scharf.html
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
Duterte ist weg, die Philippinen haben einen neuen Machthaber: „Bongbong“ Marcos.Foto: Aaron Favila/AP https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/irrer-machtwechsel-auf-den-philippinen-auf-brutalo-duterte-folgt-bongbong-marcos-80046638.bild.html…
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
