Schonfrist für Oligarchen? In Hamburg sollen Schiffe russischer Milliardäre liegen. Beschlagnahmt wurden sie offenbar noch nicht. Das könnte einen einfachen Grund haben. Seit Tagen sorgen drei Jachten im Hamburger Hafen für Spekulationen. Während es zunächst hieß, sie seien beschlagnahmt worden, wur
https://www.t-online.de/region/hamburg/news/id_91769658/hamburger-hafen-warum-wurden-die-oligarchen-jachten-noch-nicht-beschlagnahmt-.html
Berlin (dpa) – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat Forderungen nach einem Chef-Manager für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine bekräftigt. Sie plädiere dafür, dass schnell ein Sonderkoordinator im Kanzleramt alle Beteiligten au https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_92207718/ukraine-krieg-strack-zimmermann-fordert-koordinator-fuer-waffenhilfe.html
Die Corona-Inzidenz steigt und steigt – trotzdem sollen schon bald fast alle Maßnahmen fallen. Eine heikle Situation, über die heute die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit Kanzler Scholz beraten. Von Uwe Jahn. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/impfpflicht-bundestag-105.html
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
