Schonfrist für Oligarchen? In Hamburg sollen Schiffe russischer Milliardäre liegen. Beschlagnahmt wurden sie offenbar noch nicht. Das könnte einen einfachen Grund haben. Seit Tagen sorgen drei Jachten im Hamburger Hafen für Spekulationen. Während es zunächst hieß, sie seien beschlagnahmt worden, wur
https://www.t-online.de/region/hamburg/news/id_91769658/hamburger-hafen-warum-wurden-die-oligarchen-jachten-noch-nicht-beschlagnahmt-.html
In dem Artikel wird diskutiert, wie sich der Kanzlerkandidat der deutschen SPD, Olaf Scholz, von anderen sozialdemokratischen Führerinnen abhebt, indem er eine progressive politische Agenda vorantreibt. Dies wird mit einer Fokusgruppen-Umfrage untermauert, die zeigt, dass Scholz‘ Kombination aus sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Kompetenz bei den deutschen Wähler*innen beliebt ist. Das Hauptaugenmerk des Artikels liegt auf […]
Folgen auf den Haftbefehl gegen Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nun weitere Haftbefehle durch die Justiz anderer Staaten? Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sehen die Voraussetzungen dafür gegeben. Berlin. Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) haben den Generalbundesanwalt aufgefordert, mit […]
Pistorius hat recht: Der Kreml spaltet, wo er kann. Deshalb darf man ihm nicht auch noch Material dafür an die Hand geben. Der Schaden ist groß. Weiterlesen: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/taurus-desaster-deutschland-hat-putin-munition-geliefert-19561488.html
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