Berlin (dpa) – Der von der künftigen Ampel-Koalition geplante Corona-Krisenstab könnte bereits in den nächsten Tagen und damit noch vor Amtsantritt der Regierung aus SPD, Grünen und FDP seine Arbeit aufnehmen. Mit Blick auf die Corona-Bekämpfung sagte FDP-Chef Christian Lindner in der ZDF-Sendung „B
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_91228322/pandemie-bundeswehr-general-soll-corona-krisenstab-leiten.html
Forscher beobachten seit der Corona-Pandemie eine große Vielfalt antidemokratischer Kräfte in Sachsen. Das ist das Ergebnis eines Berichts, den das Else-Frenkel-Brunswik-Institut (EFBI) der Universität Leipzig am Donnerstag veröffentlichte. Nach Ansicht der Forscher gibt es in Sachsen eine «Vielzahl von Akteuren, die eine heterogene, rechte Mischszene bilden». Die Forscher sprechen von einer «Fragmentierung antidemokratischer Kräfte». An den […]
Annalena Baerbock will Frauen stärker an der Lösung internationaler Konflikte beteiligen. Dafür reist sie zu einem Außenministerinnentreffen in die Mongolei. Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock setzt darauf, dass künftig mehr Frauen an Missionen zur internationalen Krisenbewältigung teilnehmen – und will dieses Ziel bei einer Konferenz in der Mongolei thematisieren. „Die Beteiligung von Frauen ist ein Gradmesser für den […]
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
