Berlin (dpa) – Der von der künftigen Ampel-Koalition geplante Corona-Krisenstab könnte bereits in den nächsten Tagen und damit noch vor Amtsantritt der Regierung aus SPD, Grünen und FDP seine Arbeit aufnehmen. Mit Blick auf die Corona-Bekämpfung sagte FDP-Chef Christian Lindner in der ZDF-Sendung „B
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_91228322/pandemie-bundeswehr-general-soll-corona-krisenstab-leiten.html
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
In Nordrhein-Westfalen ist die Corona-Inzidenz erstmals über die Marke von 1000 gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Freitag 1084, 1 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche, nachdem am Donnerstag in NRW noch ein Wert von 991, 8 registriert worden war. Bundesweit lag die Sie https://www.t-online.de/region/bochum/news/id_91562208/corona-inzidenz-in-nrw-steigt-ueber-1000er-marke.html
Die gesetzlichen Krankenkassen wollen den Bund verklagen, weil der die Behandlungskosten von Bürgergeldempfängern nicht finanziert. Für die Krankenversicherung von Menschen mit Bürgergeldbezug bleibe „der Bund den gesetzlichen Krankenkassen Jahr für Jahr rund zehn Milliarden Euro schuldig“, erklärte der GKV-Spitzenverband. Diese Unterfinanzierung sei rechtswidrig. Weiter: https://www.deutschlandfunk.de/krankenkassen-klagen-gegen-den-bund-114.html
