Bundesfinanzminister Klingbeil hat seinen Gesetzentwurf zur angekündigten Senkung der Mineralölsteuer fertiggestellt.
Bundesfinanzminister Klingbeil hat seinen Gesetzentwurf zur angekündigten Senkung der Mineralölsteuer fertiggestellt.

Während in der Ukraine die Marder-Schützenpanzer rollen, nutzt die Bundeswehr schon den Nachfolger Puma. Doch bei dem Panzer gibt es ein Problem. Der Puma-Schützenpanzer der Bundeswehr ist angeblich zu breit, um auf einem Zug transportiert zu werden. Das berichtet die „Bild“-Zeitung. Laut einer Sprecherin der Bundeswehr sei es meistens möglich, eine gesamte Kompanie der Panzer […]

Die neuen Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben die Finanzmärkte nach der Beruhigung vergangene Woche erneut verunsichert. Im frühen asiatischen Handel stieg der Ölpreis wieder an und Aktienkurse gaben nach. Hintergrund sind Berichte über eine Absage des Irans an die für heute geplanten Friedensgespräche mit den USA im Vermittlerstaat Pakistan. https://www.deutschlandfunk.de/erneute-spannungen-im-iran-konflikt-verunsichern-maerkte-aufs-neue-oelpreis-schnellt-hoch-100.html
Die gesetzlichen Krankenkassen wollen den Bund verklagen, weil der die Behandlungskosten von Bürgergeldempfängern nicht finanziert. Für die Krankenversicherung von Menschen mit Bürgergeldbezug bleibe „der Bund den gesetzlichen Krankenkassen Jahr für Jahr rund zehn Milliarden Euro schuldig“, erklärte der GKV-Spitzenverband. Diese Unterfinanzierung sei rechtswidrig. Weiter: https://www.deutschlandfunk.de/krankenkassen-klagen-gegen-den-bund-114.html