Berlin/Paris/Brüssel (dpa) – Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen sich gemeinsam für ein stärkeres Europa einsetzen. „Wichtig ist, dass wir da gleichgerichtet agieren, dass wir miteinander zusammenarbeiten“, sagte Scholz am Freitag bei seiner erste
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91297934/aussenpolitik-macron-und-scholz-beschwoeren-partnerschaft-paris-berlin.html
An diesem Wochenende soll bei einer internationalen Konferenz ein erster Schritt unternommen werden, um Russland für Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Ein neues Internationales Zentrum für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression (ICPA) soll Beweise für künftige Gerichtsverfahren sammeln und bei der EU-Agentur Eurojust in Den Haag angesiedelt werden. Quelle: https://www.rnd.de/politik/ukraine-krieg-von-der-leyen-kuendigt-deal-zu-strafverfolgung-an-BYRQXOS7Z5FOZ3EDIXZAQSWZUM.html
In Polen steigt die Sorge vor russischer Einflussnahme. Zum Schutz einer Sendergruppe machte Polens Premier Tusk sie kurzerhand zu kritischer Infrastruktur. Ein Verkauf gelingt jetzt nur mit Zustimmung der Regierung. „Wir werden nicht zulassen, dass sich feindliche Länder dreist in unseren Alltag, unsere Wirtschaft oder in unsere Wahlen einmischen.“ Weiterlesen: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-fernsehsender-kritische-infrastruktur-100.html
Sjewjerodonezk ist eine der letzten ukrainischen Bastionen in der Region Luhansk. Nach jüngsten Erfolgen Kiews machen dort nun russische Truppen wieder Boden gut. Schwere Gefechte werden aus dem gesamten Donbass gemeldet. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/kaempfe-osten-ukraine-101.html
