Bundeskanzler Olaf Scholz – Angriff auf Ukraine wird „sehr hohen Preis haben“

Machtkämpfe unter russischen Eliten und ein Kontrollverlust des Kremls? Nun hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums öffentlich Probleme eingeräumt. Immer wieder dringen Informationen über Machtkämpfe im inneren Zirkel von Kremlchef Wladimir Putin an die Öffentlichkeit. Dabei sorgt unter anderem der Chef der Söldnertruppe „Wagner“, Jewgeni Prigoschin, mit seiner Kritik an der russischen Kriegsführung für Aufsehen. Das […]

An diesem Wochenende soll bei einer internationalen Konferenz ein erster Schritt unternommen werden, um Russland für Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Ein neues Internationales Zentrum für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression (ICPA) soll Beweise für künftige Gerichtsverfahren sammeln und bei der EU-Agentur Eurojust in Den Haag angesiedelt werden. Quelle: https://www.rnd.de/politik/ukraine-krieg-von-der-leyen-kuendigt-deal-zu-strafverfolgung-an-BYRQXOS7Z5FOZ3EDIXZAQSWZUM.html

Immer wieder inhaftieren Russland und der Iran Staatsangehörige der USA. Letzter prominenter Fall ist der des Journalisten Gershkovich. Washington hat nun neue Strafmaßnahmen gegen die Länder verhängt. Die USA verhängen wegen „unrechtmäßiger Verhaftungen“ von US-Bürgern neue Sanktionen gegen Russland und den Iran. Wie die Regierung mitteilte, sind unter anderem der russische Geheimdienst FSB und der […]