Bundeskanzler Olaf Scholz – Angriff auf Ukraine wird „sehr hohen Preis haben“

Kreml-Despot Wladimir Putin (69) gerät immer stärker unter Druck! Die militärischen Niederlagen in der Ukraine haben Putin massiv zugesetzt. Sein Image als genialer Stratege und unangefochtener Alleinherrscher bekommt Risse. Jetzt haben sich DREI radikale, aber einflussreiche Gruppen gebildet, die Putins Schwäche ausnutzen. Experten sind sich sicher: Der Kreml hat die Kontrolle verloren, Putins Machtbasis bröckelt. […]

Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html

Ängstlich und träge – Bundeskanzler Scholz muss sich harsche Kritik für seine Ukraine-Politik anhören. Die Vorwürfe hat er nun in einem Interview energisch zurückgewiesen. Übereiltes Agieren sei ihm suspekt, stellte er klar. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/scholz-ukraine-kurs-verteidigung-101.html