Der Bundestag gehört zu den größten Parlamenten und hat aktuell 138 Sitze mehr als vorgesehen. Mehrere Reformansätze änderten daran bisher nichts Wesentliches – nun legen Ampelpolitiker einen drastischen Vorschlag vor. mehr
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https://www.tagesschau.de/inland/ampel-vorschlag-wahlrechtsreform-101.html
Erneut haben die Taliban in Afghanistan ein Gremium aufgelöst, das sich um die Menschen- und Bürgerrechte kümmerte – diesmal die unabhängige Menschenrechtskommission. Human Rights Watch reagiert bestürzt. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/asien/afghanistan-menschenrechtskommission-hrw-101.html
Wegen der verschärften Bedrohungslage in Europa will Boris Pistorius eine »kriegstüchtige Bundeswehr«. Nun hat der Verteidigungsminister seine Pläne vorgestellt – es soll ein einheitliches operatives Führungskommando geben. Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/boris-pistorius-stellt-bundeswehr-reform-vor-neue-kommandostruktur-geplant-a-98e67ebe-da55-40c7-addf-97bf66ed6011
Die Außenministerin reist nach Lettland, Estland und Litauen und sagt zu, sich künftig noch stärker für die Sicherheit der NATO-Partner einzusetzen. Von den baltischen Staaten will sie Wehrhaftigkeit und Widerstandsfähigkeit lernen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/baerbock-baltikum-101.html
