Kanzler Scholz will offenbar noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni nach Kiew reisen. Laut einem Medienbericht plant er eine gemeinsame Reise mit dem französischen Präsidenten Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Draghi. mehr
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Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew warnt vor einer gefährlichen Konfrontation. Die Welt stehe möglicherweise am Rande eines Weltkriegs, sagte er. Und Moskau droht mit einem Aus des verlängerten Getreide-Abkommens. Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew zufolge könnte ein neuer Weltkrieg bevorstehen. „Die Welt ist krank und steht möglicherweise am Rande eines Weltkriegs“, sagt der langjährige Vertraute von Russlands […]
US-Außenminister Blinken hat Russland offiziell Kriegsverbrechen in der Ukraine vorgeworfen. Es gebe „zahlreiche glaubwürdige Berichte über wahllose Angriffe“ auf Zivilisten, auf Wohnhäuser, Schulen und Krankenhäuser. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/usa-kriegsverbrechen-russland-101.html
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
