Der halbherzige EU-Kompromiss zum Öl-Embargo zeigt, dass der Zusammenhalt in der Union zu bröckeln beginnt – und spaltet sie weiter. Er richtet so mehr Schaden an, als er nutzen kann, meint Holger Beckmann. mehr
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Ampel-Vorschlag: Wie der Bundestag kleiner werden könnte
Der Bundestag gehört zu den größten Parlamenten und hat aktuell 138 Sitze mehr als vorgesehen. Mehrere Reformansätze änderten daran bisher nichts Wesentliches – nun legen Ampelpolitiker einen drastischen Vorschlag vor. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/ampel-vorschlag-wahlrechtsreform-101.html
Möglicher NATO-Beitritt: Finnland will „binnen Wochen“ entscheiden
Nun soll es ganz schnell gehen: Angesichts des Ukraine-Krieges will Finnland bereits in wenigen Wochen über einen möglichen Antrag zur Aufnahme in die NATO entscheiden. Moskau dürfte das als Provokation auffassen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/finnland-nato-beitritt-eu-russland-ukraine-krieg-101.html
Buschmann: „Die Maske wird sicher eine Rolle spielen“
Noch im Juli will die Regierung nach Angaben von Justizminister Buschmann ein Konzept für den Corona-Herbst vorlegen. Auch die Maske werde darin eine Rolle spielen, sagte er. Möglichen neuen Lockdowns erteilte er eine Absage. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/corona-buschmann-herbst-konzept-101.html
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