Kommentar zum Öl-Embargo: Besser gar nicht als so

Sanktionierte russische Oligarchen finden weiterhin Wege, ihre Vermögen zu verstecken. Die EU-Kommission will nun ermöglichen, eingefrorene Werte zu beschlagnahmen – die Erlöse könnten in den Wiederaufbau der Ukraine fließen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-oligarchen-103.html

Der Nachtragshaushalt könne nicht für Investitionen in den Klimaschutz genutzt werden – deshalb reicht die Unionsfraktion Verfassungsklage ein. Fraktionschef Merz betont, dass sie sich nicht gegen Klimaschutz an sich wende. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/cdu-csu-klage-nachtragshaushalt-101.html

Immer wieder inhaftieren Russland und der Iran Staatsangehörige der USA. Letzter prominenter Fall ist der des Journalisten Gershkovich. Washington hat nun neue Strafmaßnahmen gegen die Länder verhängt. Die USA verhängen wegen „unrechtmäßiger Verhaftungen“ von US-Bürgern neue Sanktionen gegen Russland und den Iran. Wie die Regierung mitteilte, sind unter anderem der russische Geheimdienst FSB und der […]