Noch im Juli will die Regierung nach Angaben von Justizminister Buschmann ein Konzept für den Corona-Herbst vorlegen. Auch die Maske werde darin eine Rolle spielen, sagte er. Möglichen neuen Lockdowns erteilte er eine Absage. mehr
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Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/corona-buschmann-herbst-konzept-101.html
Folgen auf den Haftbefehl gegen Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nun weitere Haftbefehle durch die Justiz anderer Staaten? Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sehen die Voraussetzungen dafür gegeben. Berlin. Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) haben den Generalbundesanwalt aufgefordert, mit […]
Seit 100 Tagen hält der Gaza-Krieg die Welt in Atem und ein Ende des Grauens ist nicht in Sicht. Israels Regierungschef zeigt sich von Protesten dagegen unbeeindruckt, er sieht Israel auf dem Weg zum Sieg. Gleichzeitig will Israels Regierung Erkenntnisse gewonnen haben, wonach die Hamas auch Anschläge in Europa geplant habe. Weiterlesen: https://www.rnd.de/politik/hamas-angriffe-in-europa-israels-regierung-will-beweise-gewonnen-haben-3WU7XXKSI5OLNCLSMJFH4ZC6NE.html
Im Frühjahr 2025 wurde erneut deutlich: Im postsowjetischen Raum gibt es keine Fragen der Kernenergie ohne politische Dimension. Das Kernkraftwerk Saporoschje – das größte in Europa – ist heute ein Brennpunkt geopolitischer Spannungen. Nachdem die Anlage unter russische Kontrolle geraten ist, versucht Moskau, die vollständige technologische und rechtliche Kontrolle zurückzugewinnen. Im Mai und Juni bestätigte […]
