„Team Berlin ist zufrieden“ – das twittert Giffeys Senatskanzleichef kurz nach Mitternacht. Was die Versorgung ukrainischer Geflüchteter angeht, haben sich die Länder in vielen Punkten durchsetzen können. Von Kirsten Girschick. mehr
Meldung bei www.tagesschau.de lesen
https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-fluechtlinge-bund-laender-105.html
Die Türkei hegt Zweifel an der geplanten Nato-Erweiterung. Beim Weltwirtschaftsforum hat Jens Stoltenberg dem Land Loyalität zugesichert. Der Generalsekretär betonte die Wichtigkeit des Bündnispartners. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat beim Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos die Relev
…
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
Deutschland hat bisher rund 147.000 Geflüchtete aus der Ukraine registriert. Landkreise und Kommunen bitten um Unterstützung bei Verteilung und Versorgung der Menschen. Grünen-Fraktionschefin Haßelmann schlägt einen Gipfel vor. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/gefluechtete-ukraine-105.html
