Bundestag stoppt „Wachstumschancengesetz“

1.515
0

Der Bundesrat hat das Wachstumspaket der Ampelkoalition vorerst gestoppt. Wegen der aus ihrer Sicht unfairen Verteilung der Kosten rief die Länderkammer den Vermittlungsausschuss an.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wachstumschancengesetz-104.html

Lesen Sie auch:

Großbrand im Berliner Grunewald: Spezialtechnik vor Ort – Avus weiter gesperrt

Im Berliner Grunewald ist ein Polizei-Sprengplatz in Flammen aufgegangen. Teile des Waldes brennen – die Feuerwehr hat große Probleme beim Löschen.Seit den frühen Morgenstunden des Donnerstags kämpfen Feuerwehrleute in Berlin gegen einen Waldbrand. Auf einem Sprengplatz in Nikolassee sind eine Lagerstätte für Fundmunition der Polizei Berlin und auch der Grunewald durch eine Explosion in Brand […]

Mehr...

3250 Straftaten gegen Ukrainer: Viele Körperverletzungen

Ukrainische Flüchtlinge in Berlin sind in den vergangenen zwölf Monaten immer wieder Opfer von Diebstählen, Angriffen und anderen kriminellen Taten geworden. Die Polizei registrierte vom Kriegsbeginn Ende Februar 2022 bis zum diesjährigen Februar 3250 Straftaten, bei denen je mindestens ein Mensch aus der Ukraine geschädigt wurde. Das geht aus einer Antwort von Senat und Polizei auf […]

Mehr...

Bundeswehr fängt russische Militärflugzeuge über der Ostsee ab

Kampfjets der deutschen und britischen Luftwaffe haben nach Angaben der Bundeswehr drei russische Aufklärungsflieger im internationalen Luftraum über der Ostsee abgefangen. Demnach handelte es sich um zwei Militärmaschinen vom Typ Su-27 und eine Il-20. Sie seien „erneut ohne Transpondersignal“ geflogen. Da die Nato-Staaten Estland, Lettland und Litauen keine eigenen Kampfjets besitzen, sichert das Militärbündnis seit 2004 den baltischen Luftraum im Nordosten […]

Mehr...
All Works and Words Copyright © 2019 Die Wahl