Zwei Männer, die Drogen im Internet verkauft und per Post verschickt haben sollen, sind in Hamburg-Rahlstedt und Prisdorf (Kreis Pinneberg) verhaftet worden. Nach bisherigen Ermittlungen gingen demnach rund 79 Kilogramm Marihuana, 9 Kilogramm Ecstasy und 8 Kilogramm Haschisch in mehr als 1600 Sendun
https://www.t-online.de/region/hamburg/news/id_91334332/drogenhandel-per-internet-und-post-zwei-maenner-verhaftet.html
Der Bundesrat hat das Wachstumspaket der Ampelkoalition vorerst gestoppt. Wegen der aus ihrer Sicht unfairen Verteilung der Kosten rief die Länderkammer den Vermittlungsausschuss an. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wachstumschancengesetz-104.html
Die Kindergrundsicherung muss neben dem Bundestag auch durch den Bundesrat – Lisa Paus‘ Zeitplan wankt. Christian Lindner will das Vorhaben nun vier Wochen lang prüfen. Weiterlesen: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/christian-lindner-kindergrundsicherung-plaene-pruefen
Bundeswirtschaftsminister Habeck will die Umgehung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland deutlich erschweren. Aber wieso gibt es da überhaupt Lücken? Sanktionsumgehung via Nachbarländer? Die Zahlen verändern sich – in der Tat. So sind die deutschen Exporte nach Armenien 2022 um mehr als 165 Prozent gestiegen. Das zeigen Daten des statistischen Bundesamtes mit Bezug auf den Warenwert. Zugleich, […]
