EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzler Scholz haben Serbien und Kosovo aufgerufen, ihre Spannungen auch mit Blick auf einen Beitritt zur Europäischen Union beizulegen.
Weiterlesen: Westbalkan-Konferenz – Von der Leyen und Scholz rufen Serbien und Kosovo zu Deeskalation auf (deutschlandfunk.de)
Anne Spiegel soll Ministerin in der Ampel-Regierung werden – doch sie hat ein Problem.Foto: REUTERS
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/flut-versagen-neue-familienministerin-muss-vor-u-ausschuss-78381504.bild.html…
Moskaus Armee rückt immer weiter vor. Laut Experten droht ihr Durchbruch an einem strategischen Punkt. Während die Ukraine bei der Verteidigung improvisieren muss, entwickelt der Kreml eine neue Waffe. Deren Tötungsmechanismus gegen lebende Ziele ist einzigartig und barbarisch. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/ausland/plus251315956/Ukraine-Russlands-Horror-Waffe-fuer-die-naechste-Stufe-der-Brutalitaet.html
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
