Nach dem Flugzeugabsturz in der russisch-ukrainischen Grenzregion beschuldigen sich beide Seiten gegenseitig, doch viele Fragen sind noch offen. Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert eine internationale Untersuchung.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-flugzeugabsturz-106.html
NATO-Chef Stoltenberg hat deutlich gemacht, dass das Bündnis ein Flugverbot in der Ukraine nicht wie von Kiew gefordert durchsetzen wird. Gleichzeitig stellte der Generalsekretär eine düstere Prognose. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-stoltenberg-flugverbot-ukraine-krieg-101.html
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Die Türkei hegt Zweifel an der geplanten Nato-Erweiterung. Beim Weltwirtschaftsforum hat Jens Stoltenberg dem Land Loyalität zugesichert. Der Generalsekretär betonte die Wichtigkeit des Bündnispartners. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat beim Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos die Relev
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